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Verrechnung

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Unterhaltsansprüche / Lohnguthaben

Rechtsgebiet:
Verrechnung
Stichworte:
Verrechnung
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Verpflichtungen, deren Natur eine tatsächliche Erfüllung an den Gläubiger verlangen

  • Grundlage
  • Unterhaltsforderungen
    • Generelle Unzulässigkeit (neuere L.)
  • Lohnguthaben
    • Verrechnungsausschluss im Rahmen des betreibungsrechtlichen Existenzminimums
      • gemäss SchKG 93
      • unter Einbezug von Rentennachzahlungen
  • Beweislast der Notwendigkeit für den Unterhalt beim Gläubiger
    • Vgl. OGer ZH, LE120032

Gesetzestexte

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