VERRECHNUNG IM RECHTSÖFFNUNGSVERFAHREN

Will der Schuldner im Rechtsöffnungsverfahren die Verrechnungseinrede erheben, muss nach Verfahrensart unterschieden werden:

Verfahren um provisorische Rechtsöffnung

  • Einwand des Betriebenen, die in Betreibung gesetzte Forderung durch Verrechnung getilgt zu haben
  • Zur provisorischen Rechtsöffnung im Allgemeinen

Verfahren um definitive Rechtsöffnung

  • Einwand des Betriebenen, er habe die in Betreibung gesetzte Forderung nach ergangenem Urteilsspruch durch Verrechnung getilgt
    • Der Betriebene hat die verrechnungsweise Tilgung sofort durch Urkunden zu beweisen (SchKG 81 Abs. 1)
      • Die blosse Glaubhaftmachung genügt hier nicht (vgl. BGE 115 III 97)
      • Hätte der Betriebene seine Forderung bereits im Prozess verrechnen können, ist er vom Verrechnungseinwand ausgeschlossen (vgl. AEPLI, Zürcher Kommentar, N 156 Vorbem. zu OR 120 – OR 126)
  • Zur definitiven Rechtsöffnung im Allgemeinen

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