Informationen zum Verrechnungsrecht in der Schweiz
Vermeidung widersprüchlicher Urteile
Achtsames Vorgehen
Um die Verrechnungs- und die Hauptforderung zum Erlöschen zu bringen, sollte auf folgendes geachtet werden
Prozessual kohärente Behandlung der materiellen Doppelwirkung
Vermeidung zweier widersprüchlicher Urteile
Vermeidung, die Verrechnungsforderung in einem zweiten Prozess wieder in voller Höhe geltend machen zu müssen, obwohl sie im ersten Prozess erfolgreich genutzt wurde, die Verurteilung zur Zahlung der Hauptforderung abzuwenden
Prozessziel
Zur Vermeidung sich widersprechender Entscheide sollte sich die Rechtskraft des Urteils im Verrechnungsfalle auch auf das Bestehen oder Nichtbestehen der Verrechnungsforderung erstrecken
Verschiedene Richter – verschiedene Entscheide
Bei zwei vor verschiedenen Richternrechtshängigen Forderungen besteht die Gefahr widersprüchlicher Urteile
Verfahrensaussetzung bis zum Entscheid über die Verrechnungsforderung löst das Problem meistens nicht
Jeder der beiden angerufenen Richter muss sich für ein Leistungsurteil mit beiden Forderungen und mit der Gültigkeit oder Nichtgültigkeit der Verrechnung befassen