Vermeidung widersprüchlicher Urteile

Achtsames Vorgehen

  • Um die Verrechnungs- und die Hauptforderung zum Erlöschen zu bringen, sollte auf folgendes geachtet werden
    • Prozessual kohärente Behandlung der materiellen Doppelwirkung
    • Vermeidung zweier widersprüchlicher Urteile
    • Vermeidung, die Verrechnungsforderung in einem zweiten Prozess wieder in voller Höhe geltend machen zu müssen, obwohl sie im ersten Prozess erfolgreich genutzt wurde, die Verurteilung zur Zahlung der Hauptforderung abzuwenden

Prozessziel

  • Zur Vermeidung sich widersprechender Entscheide sollte sich die Rechtskraft des Urteils im Verrechnungsfalle auch auf das Bestehen oder Nichtbestehen der Verrechnungsforderung erstrecken

Verschiedene Richter – verschiedene Entscheide

  • Bei zwei vor verschiedenen Richtern rechtshängigen Forderungen besteht die Gefahr widersprüchlicher Urteile
    • Verfahrensaussetzung bis zum Entscheid über die Verrechnungsforderung löst das Problem meistens nicht
    • Jeder der beiden angerufenen Richter muss sich für ein Leistungsurteil mit beiden Forderungen und mit der Gültigkeit oder Nichtgültigkeit der Verrechnung befassen

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