Grundsätze

Zulässigkeit

  • Die Prozessverrechnung ist zulässig

Voraussetzungen und Rechtswirkungen

  • Verrechnung untersteht dem schweizerischen Obligationenrecht (OR)
  • Verrechnung ist ein materiell-rechtliches Institut

Berührungspunkte zum Prozessrecht

  • Trotz der materiell-rechtlichen Herkunft der Verrechnung ergeben sich – wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird – Berührungspunkte zum
    • nationalen Prozessrecht (ZPO)
    • internationalen Prozessrecht (IPRG/IZPR))

Verrechnungseinrede als Hilfsmittel im Prozess

  • Die Verrechnung kann auch in einem laufenden Prozess geltend gemacht werden, und zwar durch Verrechnungseinrede

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