Achtsames Vorgehen
- Um die Verrechnungs- und die Hauptforderung zum Erlöschen zu bringen, sollte auf folgendes geachtet werden
- Prozessual kohärente Behandlung der materiellen Doppelwirkung
- Vermeidung zweier widersprüchlicher Urteile
- Vermeidung, die Verrechnungsforderung in einem zweiten Prozess wieder in voller Höhe geltend machen zu müssen, obwohl sie im ersten Prozess erfolgreich genutzt wurde, die Verurteilung zur Zahlung der Hauptforderung abzuwenden
Prozessziel
- Zur Vermeidung sich widersprechender Entscheide sollte sich die Rechtskraft des Urteils im Verrechnungsfalle auch auf das Bestehen oder Nichtbestehen der Verrechnungsforderung erstrecken
Verschiedene Richter – verschiedene Entscheide
- Bei zwei vor verschiedenen Richtern rechtshängigen Forderungen besteht die Gefahr widersprüchlicher Urteile
- Verfahrensaussetzung bis zum Entscheid über die Verrechnungsforderung löst das Problem meistens nicht
- Jeder der beiden angerufenen Richter muss sich für ein Leistungsurteil mit beiden Forderungen und mit der Gültigkeit oder Nichtgültigkeit der Verrechnung befassen
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
